Wahlen in Ungarn – Überraschung ausgeschlossen?!
Am Sieg von Viktor Orbáns Fidesz-Partei bei den Wahlen kommenden Sonntag ist kaum zu zweifeln. Sehr optimistische Kritiker hoffen allenfalls, seine Verfassungsmehrheit im Parlament (zwei Drittel der Sitze) gerade noch verhindern zu können. Laut Umfragen dürften sich die Wähler und Wählerinnen zwar mehrheitlich einen Regierungswechsel wünschen, der aber angesichts einer hochgradig zersplitterten Opposition fast ausgeschlossen scheint. Fast ein Drittel der Wahlberechtigten gibt an, noch unentschlossen zu sein. Grund genug, sich mit der Situation in Ungarn näher auseinander zu setzen.
Abermals haben Alexander Stipsits und Christian Janisch einige Veranstaltungen (u.a. des Republikanischen Clubs und des Renner Institutes) besucht, die sie zum Ausgangspunkt ihrer Betrachtungen machen. Herbert Gnauer war zwar nirgendwo, darf aber trotzdem ein paar Worte spenden.
Welche Besonderheiten weist das ungarische Wahlsystem auf? Werden Orbán die zahlreichen Korruptionsfälle in seinem Umfeld doch noch zum Verhängnis? Wie kommt es, dass er trotz der schwerwiegenden Vorwürfe überhaupt noch Chancen auf den Wahlsieg hat? Weshalb ist die Opposition so schwach, und warum wird im Wahlkampf von allen Seiten nur noch auf Emotionen gesetzt? Auch das Verhältnis zur Europäischen Union ist, gelinde gesagt, interessant: Einerseits zählt Brüssel (neben George Soros) zu Orbáns liebsten Sündenböcken, andererseits möchte Ungarn gern weiterhin Empfänger massiver Förderungen bleiben. Und wie verhält sich das neue Ungarn zu Russland, wie zu China?
Viktor Orbán startete seine Karriere als liberaler Hoffnungsträger. Wann und weshalb wendete er sich zum Autokraten, der Menschenrechte als überholt ansieht und laut eigenen Aussagen eine illiberale Demokratie anstrebt? Ist es die Machtposition, die ja bekanntlich korrumpiert – oder ist er einfach enttäuscht vom Liberalismus westlicher Prägung? Anders gesagt: Ist er so böse, wie ihn Medien außerhalb Ungarns mehrheitlich erscheinen lassen?
Mit diesen Fragen beschäftigen sich die Drei im Studio unter anderem in Folge 1 von Nullnummer, dem allerersten Podcast von Idealism Prevails. Wie immer werden Fakten herangezogen, auf ihnen basierende Einschätzungen getroffen und Wertungen vorgenommen, letztlich also Kommentare und Meinungen abgegeben. Und das aus durchwegs persönlichen Blickwinkeln. Denn die Beziehung zu einem der historisch wichtigsten Nachbarn Österreichs kann kaum kalt lassen.
Viel Spaß beim Hören!
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13581867193_a2094cc5a7_o | European People's Party | CC BY 2.0 |
