Bringen strengere Überwachungsgesetze mehr Sicherheit?

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HEAT 1.1 – Zur Wirksamkeit von Überwachung

Was bewirkt Überwachung? Wie beeinflusst sie unsere Gesellschaft? Unter welchen Umständen kann sie Schutz bieten, wo und wann wird sie selbst zur Bedrohung? Das Handbuch zur Evaluation der Anti-Terror-Gesetze in Österreich (HEAT) soll helfen, Antworten auf diese Fragen zu finden.

Nicht von ungefähr präsentierte die Datenschutz- und Bürgerrechtsinitiative epicenter.works (vormals AKVorrat) HEAT 1.1 just am 15. Jahrestag von 9/11. Denn die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verändert. Im nur wenige Wochen später verabschiedeten Patriot Act sehen viele den Beginn einer langen Reihe tiefgreifender Einschränkungen von Bürgerrechten, die sich als globaler Trend mit steigendem Tempo bis heute fortsetzt und immer weiter ins Alltagsleben vordringt. Zweifellos haben wir es mit massiv gesellschaftsverändernden Prozessen zu tun, die dringend einem öffentlichen Diskurs unterworfen werden sollten. Zumindest wäre ein Höchstmaß an Umsicht und Sorgfalt seitens der politischen EntscheidungsträgerInnen zu erwarten.

Doch weder von Umsicht noch von Sorgfalt kann hier die Rede sein. Wie anders wäre zu erklären, dass noch nie erhoben wurde, welche konkreten Auswirkungen den bereits umgesetzten Verschärfungen im Bereich der sogenannten Anti-Terror-Gesetzgebung zuzuschreiben sind? Mit HEAT in der Version 1.1 wurde nun eine erste Grundlage für die Evaluierung von Überwachungsmaßnahmen geschaffen.

Neben juristischen und technischen Aspekten wird in HEAT auch der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung ein breiter Raum gegeben. Zwei der Autoren, Ing. Mag. jur. Christof Tschohl und der Soziologe PD Dr. Reinhard Kreissl, erläutern im Interview mit Herbert Gnauer, weshalb Sicherheit nicht gegen Freiheit einzutauschen ist.

Quelle: ORANGE 94.0 / CBA
Lizenz: (CC) 2016 BY-NC-SA V3.0 AT – Herbert Gnauer, Wien

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