Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen. Aber wie? (Kapitel 2)

Gesellschaft

Anhand der Armutsgefährdungsschwelle, einer statistischen Größe, die 60 % des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung widerspiegelt, der Ausgleichszulage sowie der Mindestsicherung stellt Pape zu Beginn dar, dass Unterstützungsbeträge im Falle eines gemeinsamen Haushalts im derzeitigen System angepasst werden.  Im Gegensatz dazu bezieht sich das bedingungslose Grundeinkommen auf den einzelnen Menschen. Ein Zusammenleben würde keine Reduzierung des Einkommens bewirken.

Dass das Verrichten von Arbeit nicht voraussetzt, Einkommen zu erhalten, verdeutlichen folgende fünf Definitionen von Beschäftigung: Eigene Arbeit und Erlangung von Fähigkeiten, Sorgearbeit, für jene, für die wir Verantwortung tragen, Freiwilligenarbeit, für all das, was wir unterstützenswert erachten, Erwerbsarbeit gegen Bezahlung und die Potentialität – jene Arbeit, die noch nicht getan ist, aber noch getan werden muss. Arbeit ist, was ich für mich selbst und andere tue. Sie fordert laut dem Ex-Banker Pape in jedem Fall Sinn für den Erbringenden und Wertschätzung von dem Empfangenden.

Einkommen bildet das finanzielle Fundament, um sich in der und für die Gemeinschaft zu engagieren. Es ist demnach nicht das Ergebnis, sondern die Voraussetzung für Arbeit. Das bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht Arbeit überall im Land: betriebsförmig, projektförmig, allein, mit Veränderungsbereitschaft, mit Risikofähigkeit, ohne Verlustgefahr, mit Entschleunigung, Regeneration, Pausen, mit Vertrauen in Staat und Zukunft, bezahlt und sogar unbezahlt. Arbeit wird durch das BGE in größerem Umfang und besserer Qualität möglich.

Erwerbsarbeit wird durch die aktuellen Entwicklungen in der Automatisierung, Globalisierung, Digitalisierung und durch die Auswirkungen von Krisen immer knapper. Durch das bedingungslose Grundeinkommen würde die Erwerbslosigkeit, die von der Arbeitslosigkeit zu unterscheiden ist, nahezu verschwinden.

Gründe, um auch während des Erhalts eines bedingungslosen Grundeinkommens weiterhin zu arbeiten wären beispielsweise Zuverdienst, Anerkennung, Freude, Sinnstiftung, Lernerfahrung, Wertschätzung, Selbstverwirklichung und Gemeinschaftserfahrung. Lediglich die „Notwendigkeit“ würde mit der Einführung des BGEs als Grund für die Verrichtung von Arbeit wegfallen. Mit der Automatisierung und Attraktivierung bestimmter Tätigkeiten könnte sichergestellt werden, dass auch künftig jede notwendige Arbeit verrichtet wird. Unbezahlbare und wichtige Tätigkeiten könnten selbst erledigt werden. Sollte das bedingungslose Grundeinkommen gut gestaltet und etabliert sein, fällt die Möglichkeit weg, jemand anderen dazu zu zwingen, Arbeit zu verüben.

Das bedingungslose Grundeinkommen in den österreichischen Sozialstaat zu integrieren, wird von Helmo Pape aus mehreren Gründen unterstützt: In Österreich fließen pro Jahr in etwa 110 Milliarden Euro in den Erhalt des Sozialstaats. Armut kann damit jedoch immer noch nicht verhindert werden. Da das bedingungslose Grundeinkommen keine Zielgenauigkeit verspricht, könnten mit diesem sozialpolitischen System so gut wie alle Bevölkerungsschichten erreicht werden und es gäbe keine Existenznot mehr. Um beide sozialen Ideen miteinander zu verknüpfen und das Beste herauszuholen, schlägt Helmo Pape folgendes Modell vor: Mit dem Grundeinkommen könnten grundlegende Bedürfnisse, mit dem Sozialstaat besondere Bedürfnisse abgedeckt werden. Das BGE wäre also in weiterer Folge eine Ergänzung des derzeit bestehenden Sozialstaats, der aus Sach- und Geldleistungen besteht. Gesundheitsversorgung, Pflege, Beratung und Notquartiere würden weiterhin durch den Sozialstaat zur Verfügung gestellt werden; Geldleistungen könnten durch das BGE abgedeckt werden, das sicherstellt, alle Menschen zu erreichen.

Zum Ende hin verweist Helmo Pape auf das Volksbegehren Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen und eine Bürgerinitiative auf europäischer Ebene, mit welcher die Umsetzung des BGEs unterstützt werden kann.

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BGE – Kapitel 2 von 8 Wolfgang Müller 1