Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen. Aber wie? (Kapitel 5/8)

Gesellschaft

Ressourcenschonung und die Reduzierung der Automatisierung spielen bei ökologischen Steuern, die zu Beginn des Videos vorgestellt werden, eine primäre Rolle. Arbeit, bei welcher Menschen in ihrer Urkompetenz tätig sind und bei welcher sie nicht zufriedenstellend von Maschinen abgelöst werden können, soll gefördert werden. Um faire Rahmenbedingungen zu schaffen, müssen Importe im gleichen Ausmaß wie heimische Produkte besteuert werden, sodass etablierte Standards garantiert und Transportaufkommen langfristig durch lokale Produktion verringert werden können. Soziale Steuern vermeiden das Voranschreiten der Ungleichheit innerhalb der Bevölkerung über ein bestimmtes Maß. Dazu müsste die Vermögensbesteuerung etabliert werden, ist sich Helmo Pape, Obmann des Vereins Generation Grundeinkommen sicher.

Menschliche Erwerbsarbeit von der Steuer- und Abgabenlast zu befreien, sie leistbar zu machen, ist die Grundidee einer ökosozialen Steuerreform der Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung (GAW), der Johannes Kepler Universität (JKU) und des Vereins Generation Grundeinkommen. Um den daraus resultierenden Steuerausfall zu kompensieren und die soziale Komponente mitzuberücksichtigen, braucht es eine progressive Besteuerung des Konsums. In welchem Ausmaß sich diese Steuerreform auf Preise auswirken könnte, untermauert Ex-Banker Pape, mit der Feststellung, dass sich Preise aus nichts anderem als besteuerbarem Einkommen zusammensetzen. Sämtliche Güterkosten lösen sich in Einkommen an all jene auf, die an der Herstellung beteiligt waren. Zinsen sind Einkommen von Banken, Steuern Einkommen der Bevölkerung und der Beamten. Selbst Gewinne sind Einkommen von Unternehmenseigentümer. Bei der Preiszusammensetzung sind nach Empfänger drei Einkommensarten zu unterscheiden: Es gibt Einkommen der Lieferanten (Infrastrukturkosten, Warenkosten), Einkommen der Beschäftigten (Lohnkosten) und Einkommen der Gemeinschaft (Steuern). Wird bedacht, dass alle Einkommen besteuert werden, ergibt sich eine völlig neue Relation zwischen Einkommen und Steuern. Derzeit liegt die Abgabenquote innerhalb eines festgesetzten Preises bei über 50%, wenn alle Steuern sichtbar gemacht werden.

Würden mit der Einführung des BGE die Steuern auf Arbeit fallen, wäre der Personalaufwand der Unternehmen bei gleichem Gesamt-Nettoeinkommen der Arbeitnehmer/innen wesentlich geringer. Auf Nettobasis wäre es leichter, günstiger und flexibler Mitarbeiter/innen einzustellen. Erwerbsarbeit könnte dadurch attraktiviert und gefördert werden. Laut einer Simulationsrechnung der GAW und JKU müsste eine Konsumsteuer, die alle derzeit bestehenden Steuern und Abgaben ersetzt, eine Höhe von 100% haben. Dadurch könnten bei der Automatisierung von Produkten oder der Verlagerung ins Ausland keine Steuern mehr vermieden werden. Durch die Konsumbesteuerung wäre es dem Staat weiterhin möglich, Einkommen zu beziehen. Wie der jedoch immer noch bestehende Einnahmenverlust auf Seiten des Staates ausgeglichen werden könnte, wird im 6. Teil der Videoreihe erörtert.

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BGE – Kapitel 5 von 8 Wolfgang Müller 1