BP-Wahl: Das blaue Überraschungsei

Pallas-Athene

Das Erstaunen der Meinungsforscher war groß. So weit daneben gelegen wie beim ersten Platz der Bundespräsidentenwahl sind sie nicht einmal in Wien im Herbst 2015. Das nächste Kopf-an-Kopf-Rennen, das ausblieb. Angesichts der immer geringeren Bindungskraft der Parteien müssen wir uns wohl auch in Zukunft darauf einstellen, daß Meinungsforschung mehr Kaffeesudleserei denn Orientierungshilfe sein wird. Immerhin wurde der Absturz der Kandidaten der beiden Regierungsparteien richtig vorhergesagt. Niemand ist vollkommen.

Das Ergebnis: Ein klarer Wahlsieger (Norbert Hofer), ein etwas enttäuschender „Favorit“ (Alexander van der Bellen), eine unabhängige Kandidatin mit respektablem Ergebnis (Irmgard Griss) und zwei um 135 Stimmen getrennte, aber weit abgeschlagene Kandidaten ehemaliger Großparteien. Das katastrophale Abschneiden von Rot und Schwarz war bereits erwartet, der überwältigende Wahlsieg Hofers nicht. Ach ja, Lugner hat auch mitgemacht.

Der allgemeine Rechtsruck in Europa (mit wenigen Ausnahmen, zb Spanien) zeigt sich auch bei dieser Wahl. Die 180Grad-Wende der Regierung in der Flüchtlingsfrage hat bisher keine Verbesserung der Wählerlage für rot und schwarz gebracht. Allerdings zeigen die Detailergebnisse, daß Hundstorfer im rot-blauen Burgenland viel besser abschnitt, als in seinem Heimatbundesland Wien, das Van der Bellen gewann. Übrigens das einzige Bundesland, das nicht von Norbert Hofer gewonnen wurde. Letzterer erreichte sein bestes Ergebnis – wie Hundstorfer – im Burgenland, seiner Heimat.

Die zweitniedrigste Wahlbeteiligung, die jemals bei Bundespräsidentenwahlen gemessen wurde, kommt angesichts des breiten Kandidatenfeldes auch etwas unerwartet. Gerade Menschen, die „politikverdrossen“ sind und sich bei keiner Partei heimisch fühlen, gab diese Wahl die Chance, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen. Nun ist das Ergebnis von Irmgard Griss immerhin das Beste, das jemals von einer unabhängigen Kandidatin erreicht wurde. Dennoch stellt sich mir die Frage, ob Österreich für mehr direkte Demokratie bereit ist, wenn selbst bei so einer breiten Auswahl ein Drittel der Wähler zu Hause bleibt. Zu erklären ist das nur mit der Bedeutung des Amtes, die in den Augen vieler Österreicher offensichtlich gering ist. Doch gerade in Krisenzeiten – und ich denke, daß wir erst am Anfang größerer Veränderungen stehen – ist dieses Amt unersetzbar (oder kann unersetzbar sein, wenn ein verantwortungsvoller Präsident das Amt führt).

Ein Ausblick auf den 22. Mai: Hofer ist jetzt für viele der klare Favorit für die Stichwahl. Lugners Stimmen gehen zu ihm, dann noch ein Teil der wenigen verbliebenen schwarzen und roten Stammwähler. Die Stimmen aus dem Griss-Lager gehen zum Großteil an van der Bellen. Für den unabhängig-grünen Kandidaten wird die Gruppe der Nichtwähler entscheidend sein: wieviele kann er mit dem Slogan „Hofer verhindern“ mobilisieren, und wie verdeckt kann er diesen Slogan lancieren, um keine „jetzt erst recht“-Stimmung, die Österreicher bekanntlich sehr schätzen, aufkommen zu lassen. Van der Bellen wird auch sein Auftreten staatsmännischer gestalten müssen als bisher. Da ist ihm Hofer voraus. Die Augenblicke, in denen er manchem als verwirrter Professor vorkommt, machen ihn zwar menschlich. Doch für eine Bundespräsidentenwahl sind sie eher schädlich.

Rot und Schwarz stehen wenig überraschend vor sehr schwierigen Zeiten. Ein Tweet einer Puls4-Seherin brachte es auf den Punkt: Game of Thrones beginnt – und schon sind zwei Parteien tot. Vor allem bei den Sozialdemokraten muß Feuer am Dach sein, denn dort sind die personellen Ressourcen für eine Runderneuerung Richtung 2018 ziemlich begrenzt, abgesehen von Hans Peter Doskozil. Die ÖVP wird ihren Kronprinzen Sebastian Kurz wohl erst nach den gescheiterten Landtagswahlen 2018 ins Rennen um den Kanzler schicken. Sollte er sein Profil bis dahin weiter schärfen, könnte er ein ernst zu nehmender Konkurrent für Strache um Platz eins werden – eine taktische Meisterleistung a la Schüssel vorausgesetzt. Die SPÖ wird da wohl keine Rolle spielen. Ihr Rechtsruck wird sie am linken Flügel weiterhin Stimmen kosten, die sie am rechten Flügel nicht ausgleichen kann. Denn ein Wähler, der die harte Linie der FPÖ bevorzugt, wird immer zum Schmied gehen, und nicht zum Schmiedl. Ich gehe davon aus, daß weder Mitterlehner noch Faymann 2018 zur Wahl stehen werden. 2018 könnte auch das Jahr sein, in dem Michael Häupl seine politische Karriere beendet. Damit wäre die Achse Faymann-Häupl Geschichte und das Niessl-Lager könnte übernehmen. Der Rechtsruck Österreichs wäre dann komplett.

Was hat die heimliche Wahlsiegerin des Abends in Zukunft politisch vor ? Griss hält sich noch bedeckt. Ein Engagement bei den NEOs, die ihren Wahlkampf unterstützt haben, wäre die einfache Lösung, eine eigene Bewegung die riskantere. Aber angesichts der aktuellen Bewegungsfreudigkeit der österreichischen Wählerschaft vielleicht auch eine große Chance – wenn sie geeignetes Personal findet. Sie weiß: Noch einen Rohrkrepierer wie das Team Stronach braucht die politische Landschaft nicht.

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