Brex(Sh)it happens

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Für viele – inklusive mir – kam es dann doch überraschend. Ich ging am Donnerstag Abend mit der ersten Nachwahlbefragung schlafen, nach der 52 Prozent der Briten für einen Verbleib in der EU gestimmt haben sollen. Am Morgen dann die Überraschung: Der Brexit ist da. Die britischen Buchmacher, auf die man sich angeblich verlassen kann, lagen schwer daneben (Bremain lag am Donnerstag morgen bei 70%).

Warum Brexit? Die meisten erwarten sich weniger Regulierungen für ihr Leben oder ihr Geschäft (zB die Fischereibetriebe). Andere hoffen auf neue Jobchancen, wenn die Gastarbeiter aus der EU (allein eine halbe Million aus Polen) nach Hause müssen. Manch einer träumt auch von der guten alten Zeit des british empire, als man die Geschicke der Welt (auch jenseits der City of London) mitbestimmt hat. Die Schere zwischen Arm und Reich wird sich jedenfalls mit und ohne die EU erweitern, solange sie weiterhin über Steueroasen und tax breaks massiv gefördert wird. Dafür können weder Flüchtlinge noch Gastarbeiter etwas. Interessant ist, dass sich im Mitgliedsland mit den meisten Sonderregeln und Ausnahmen von Gemeinschaftsbeschlüssen eine Mehrheit für den Ausstieg findet. Das sollte Brüssel zu denken geben.

Wenn man das Ergebnis genauer analysiert, erinnert es ein wenig an die hiesigen Bundespräsidentenwahlen vor wenigen Wochen. Die Bruchstellen sind ähnlich: Stadt-Land, Jung-Alt, Bildungsabhängig (Männer-Frauen diesmal nicht). Hinzu kommt in England noch die Europaaffinität der Schotten und Nordiren. Erstere haben bereits ein neues Referendum angekündigt. Die Sinn Fein in Irland will eine Abstimmung zu Wiedervereinigung der Insel abhalten – was man den Iren angesichts der jüngeren deutschen Geschichte schwer verweigern kann.

 

Wahlbeteiligung nach Altersgruppen
Wahlbeteiligung nach Altersgruppen

David Cameron’s Rücktritt nach diesem Ergebnis war zu erwarten. Seine Rolle in den Geschichtsbüchern wird wohl nicht in seinem Sinne sein. Austritt aus der EU, womöglich Zerfall des United Kingdom? Jahrelang hat er (aber nicht nur er) gegen Brüssel gewettert, zum Teil sicher auch zu Recht. Dass man ihm den Wandel  zum Europabefürworter seit Jahresbeginn allerdings nicht abnimmt, verwundert wenig. Falls es nicht sowieso zu Neuwahlen kommt, ist Boris Johnson der wahrscheinlichste Nachfolger für David Cameron – wenn man den Buchmachern noch glauben mag.

Die ersten Schuldzuweisungen waren bald gemacht: die Alten haben für den Brexit gestimmt, die Jungen waren für Bremain. Was hier nicht übersehen werden sollte: es gingen nur knapp 40% der jungen Wähler zu den Urnen. Absolut gesehen gab es in jeder Altergruppe mehr Bremain-Wähler, als in der Gruppe der 18 bis 24jährigen. Wenn man so wenig Interesse an dieser Abstimmung zeigt, darf man sich am nächsten Morgen nicht wundern, wenn das Ergebnis so ist, wie es ist. Demokratie hat schließlich keine Bringschuld dem Wähler gegenüber.

Die wirtschaftlichen Folgen sind schwer abzuschätzen, die Übertreibungen beider Seiten sind am Besten zu ignorieren. Diverse Firmen haben schon angekündigt, ihren Sitz nach Kontinentaleuropa oder Irland (günstige Steuern) zu verlegen. Ob die Finanzwirtschaft – der mit Abstand wichtigste (manche sagen: der einzig erwähnenswerte) Wirtschaftszweig – in London bleibt, hängt wohl von weiteren Zugeständnissen der englischen Regierung ab – der Hebel liegt jedenfalls bei den Finanzinstituten. Den Untergang der britischen Insel wird aber auch dann nicht eintreten. Man wird sich den USA annähern (müssen) – und vielleicht bietet die Abwanderung manch eines Großkonzerns neue Chancen für Mittelbetriebe, sich zu entwickeln. Briten sollen ja Optimisten sein. Durch den Verfall des Pfund sollten inländische Produkte attraktiver werden. Die hohen Absatzzahlen deutscher Autohersteller werden in Zukunft wohl nicht zu halten sein.

Wie geht’s weiter? Die Briten müssen einen Austrittsantrag bei der EU stellen, erst dann beginnt die zweijährige Verhandlungsphase (an die sich die Brexit-Befürworter nicht halten wollen), die die Bedingungen des Austritts festlegt. Es bleibt abzuwarten, wann welcher britische Politiker diesen Antrag einreichen wird. Cameron wird das wohl nicht mehr erledigen. Neutral gesehen wäre es wohl am Sinnvollesten, diese Verhandlungen der UKIP und Nigel Farrage zu überlassen – schließlich war diese Partei der größte Befürworter des Ausstiegs und sollte die Verhandlungsergebnisse auch zu verantworten haben. Ihre Forderungen wird Brüssel wohl kaum so erfüllen.

Die Signale der EU sind klar: Es soll zügig verhandelt werden: in is in and out is out, wie der deutsche Finanzminister ebenso klarstellte, wie die Außenminister der sechs Gründungsmitglieder der EWG. Sollte sich Großbritannien zu lange Zeit lassen, könnte ein Paragraph des EU-Vertrags aktiviert werden, der die EU dazu ermächtigt, unter der Prämisse „Schaden von den Mitgliedsstaaaten abzuhalten“, die Verhandlungen von sich aus zu starten. Dieser Paragraph wird aber noch juristisch auf seine Anwendungsmöglichkeit geprüft.

Die Petition, die gerade durch die Medien geistert und die ein zweites Referendum bzw eine Wiederholung fordert, wurde mittlerweile von über zwei Millionen Menschen unterschrieben. Allerdings sind nur ein geringer Teil davon (etwa 350.000) Briten. Des weiteren wurde die Petition von einem Brexit-Befürworter, der Angst hatte, dass Bremain gewinnt, bereits im Mai gestartet. Er fühlt sich jetzt zu Recht falsch vereinnahmt.

Ein Gutes hat die Sache: In Zukunft müssen die Fußballer von der Insel nicht mehr erklären, warum sie mit bis zu fünf Mannschaften bei internationalen Turnieren antreten dürfen

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Brexit header Brexit header Rlevente CC BY SA 4.0
Wahlbeteiligung nach Altersgruppen Wahlbeteiligung nach Altersgruppen Patryk Kopaczynski CC BY-ND 4.0