E-Mail an Wolfgang Sobotka

Meinung

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident!

Viel Lärm um Nichts oder doch zumindest ein Körnchen Wahrheit? Was steckt hinter den kürzlich aufgetauchten Vorwürfen wegen mutmaßlich versuchter Einflussnahme auf Ermittlungsverfahren? Dem gelernten Österreicher ist solches ja nicht fremd, gab es doch in der Vergangenheit immer wieder Vorwürfe gegen Politiker, die sich letztlich auch bewahrheiteten. In Ihrem Fall gilt selbstverständlich wie für alle anderen, die sich (noch) nicht bewiesenen Anschuldigungen ausgesetzt sehen, die Unschuldsvermutung.

Demnächst werden zwei weitere parlamentarische Untersuchungsausschüsse starten, in beiden, also auch in jenem, in dem es um Untersuchungen gegen die ÖVP, der Sie angehören, geht, werden Sie wieder den Vorsitz führen.

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen bitten:

1.) Welche Gründe hat aus Ihrer Sicht der mittlerweile verstorbene ehemalige Sektionschef der Sektion Strafrecht im Justizministerium gehabt, Sie auf diese Weise zu beschuldigen?

2.) Warum ist es Ihrer Meinung nach gerechtfertigt, Untersuchungsausschüssen jedenfalls vorzustehen, egal um welche Materie es sich handelt?

3.) Wann ist es Ihrem Empfinden nach für einen Politiker angebracht, seine Funktion ruhend zu stellen, wann, sein Amt niederzulegen, also zurückzutreten?

Mit bestem Dank für Ihre Antworten und herzlichen Grüßen

Michael Karjalainen-Dräger

Chefredakteur bei der unabhängigen Medienplattform Idealism Prevails

Bildrechtelink zu Wolfgang Sobotka: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wolfgang_Sobotka_BHO-0079.jpg

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Blog – E-Mail an – Wolfgang Sobotka-DE-YT Wolfgang Müller CC BY-SA 4.0

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