Social Credit System und WHO-Vertrag – Nico Vitolo (Studenten stehen auf)

Politik

Bei seinem zweiten Besuch bei Reiner Wein und Gunther Sosna wünscht sich der Jusstudent Nico Vitolo auf die Frage, wo er sich in zehn Jahren sieht, eine Welt, in der freier Diskurs wieder möglich ist und sich Menschen mit unterschiedlichen Meinungen gegenseitig respektieren.

Das im Herbst in Wien im Testlauf startende Wien-Token, das im Koalitionsvertrag steht und frappant an ein Social Credit System erinnert, ist aktuell ebenso Thema für Studenten stehen auf, wie der von der WHO initiierte Vertrag zur Pandemieprävention, dem die Gefahr in sich birgt, dass er die staatliche Souveränität aushebelt. Dass die WHO als nicht demokratisch legitimierte Organisation ermächtigt werden soll, über den Alltag der Menschen zu bestimmen, ist rundweg abzulehnen.

Auch wenn es bisher schon Goodies zB für ein bestimmtes Einkaufsverhalten gibt, so ist das Neue an einem Social Credit System, dass es auch negatives Verhalten sanktioniert. Strafen sind bei dem Wiener Modell bisher nicht vorgesehen – aber wie man als politischer Beobachter weiß, bekommen solche Ideen sehr häufig eine Eigendynamik und können vor allem in Krisenzeiten missbraucht werden.

Wie er am eigenen Leib erfuhr, als er im Oktober 2020 des Hörsaals verwiesen wurde, weil er keine Maske tragen wollte, haben Grundrechte in Krisenzeiten – also genau dann, wenn sie wichtig wären – offenbar keine große Beständigkeit.

Vielen Menschen fehlt die Zeit bzw das Bewusstsein, um sich mit solch komplexen Themen zu beschäftigen. Viele verlassen sich fälschlicherweise darauf, dass sie von den Medien umfassend und neutral informiert werden. Deshalb sei es wichtig, sich eigenständig und möglichst umfangreich zu informieren und seine Umgebung damit (Schritt für Schritt) zu konfrontieren.

Was jedenfalls nicht reicht, ist, die führenden Politiker auszutauschen. Es bedarf eines gesellschaftlichen und politischen Systemwandels. Parteien sind nach Nicos Meinung ein Relikt der Vergangenheit; mehr direkte Demokratie und Eigenverantwortung ist die Zukunft.

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Studenten stehen auf – Teil 3-Nico Vitolo Wolfgang Müller CC BY SA 4.0