KITCHEN TALKS – Ewald Scheucher zu Gast bei Herbert Gnauer
Mittels Salamitaktik zur Überwachungsgesellschaft.
Schlagwort - Staatsschutzgesetz
Stoppt das Staatsschutzgesetz!
Am 1 . Oktober fand im Atelierhaus der Akademie der bildenden Künste Wien (ehemals Semperdepot) eine vom AK Vorrat veranstaltete Podiumsdiskussion zum derzeit in Begutachtung befindlichen polizeilichen Staatsschtzgesetz (PStSG) statt. Unsere Fotografin Bianca rückte alle Teilnehmer am Podium ins beste…
Pressekonferenz: Die Drittelbeschwerde zum Staatsschutzgesetz ist unterzeichnet
Am 27. Juni 2016 fand eine Pressekonferenz: Die Drittelbeschwerde zum Staatsschutzgesetz wird unterschrieben, um weiters beim Verfassungsgerichtshof eingebracht zu werden. Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Peter Pilz, Mag. Ewald Scheucher und Dr. Christof Tschohl sind die aktiv Beteiligten.
Ewald Scheucher & Christof Tschohl vom Ak Vorrat zur Drittelbeschwerde von FPÖ und Grünen
Das polizeiliche Staatsgrundgesetz soll am 1. Juli beschlossen werden. Wir haben das zum Anlass genommen Mag. Ewald er und Dr. Christof Tschohl, die Rechtsanwälte von AK Vorrat, zur geplanten Anfechtung beim VfGH zu befragen.
AKVorrat veröffentlicht juristische Analyse: Staatsschutzgesetz muss in die Reparatur
Seit Ende März 2015 der erste Entwurf für das Staatsschutzgesetz zur Begutachtung verschickt wurde, hat der AKVorrat alle Hebel in Bewegung gesetzt, um auf die Probleme in diesem Gesetz aufmerksam zu machen.
Pressekonferenz zum polizeilichen Staatsschutzgesetz
Der Arbeitskreis Vorratsdaten (AK Vorrat), der österreichische Rechtsanwaltskammertag (ÖRAK) und der österreichische Journalisten Club (ÖJC) luden am Montag, den 18.1.2016 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz, um gemeinsam darüber zu informieren, welche nachtteiligen Auswirkungen das kurz vor dem Beschluss stehende polizeiliche Staatsschutzgesetz…