Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen. Aber wie? (Kapitel 4/8)

Gesellschaft

Der Obmann des Vereins Generation Grundeinkommen Helmo Pape spricht bei der Einführung des BGEs von der Notwendigkeit zweier grundlegender Schritte: Mit der „Umwandlung“ würde die Bevölkerung auf Basis des heutigen Nettoeinkommens mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ausgestattet werden. Jene, die unter dem durchschnittlichen Einkommen liegen, profitierten bereits dadurch von einem höheren Einkommen. Bei der „Verhandlung“ könnten zudem bestehende Arbeitsbedingungen neu vereinbart werden, was potentiell zu Zeitwohlstand oder einem höheren Einkommen führen wird, so Grundeinkommensaktivist Pape. Das Einkommen, welches zusätzlich zum BGE erwirtschaftet werden könnte, stellt einen starken ökonomisches Leistungsanreiz dar, der einem sozial akzeptablen Verhalten zugrunde liegt.

Anhand einer beispielhaften Berechnung veranschaulicht Helmo Pape, dass anstelle von 25% nur 4% vom gesamtwirtschaftlichen Leistungsvermögen Österreichs für das bedingungslose Grundeinkommen verwendet werden müssten, wenn bestehende Einkommen berücksichtigt und umgewandelt werden würden. Durch das zusätzliche Einkommen von Seiten des Staates, sinken die Personalkosten vieler Unternehmen enorm und Ersparnisse können generiert werden. Erwerbsarbeitslosigkeit und Armut könnten reduziert werden, da das bedingungslose Grundeinkommen jeden erreichen soll. Die Einkommensungleichheit in Österreich würde sich ebenso schrittweise verringern.

Derzeit dient Personalaufwand dem Staat als Steuerquelle. Da durch Automatisierung, Digitalisierung, Globalisierung und die sich verändernde Demographie immer weniger Erwerbsarbeit erbracht werden kann, zeichnet sich in weiterer Folge auch die Finanzierung des Staates als problematisch ab. Heute ist jeder zweite Mensch im arbeitsfähigen Alter erwerbsarbeitslos. Mit der Reduktion auf 25% Erwerbstätige innerhalb des Arbeitskräftepotenzials skizziert Helmo Pape in einem Zukunftsszenario für 2040 die Auswirkungen der Megatrends, die nicht nur die heutige Arbeitswelt, sondern auch den Umweltschutz, die Staatsfinanzen, das Rentensystem und den sozialen Zusammenhalt beeinflussen werden. Er macht dadurch deutlich, dass auf Basis der Erwerbsarbeit zukünftig keine großen Steuerprojekte aufgebaut werden können.

Um sicherzustellen, dass der Staatshaushalt aus Steuerquellen gespeist wird, die zukunftsfähig sind, spricht sich der Verein Generation Grundeinkommen für die Umstellung des Steuersystems von der Leistungserbringung zur Leistungsentnahme aus: Einer Verbrauchssteuer mit sozialem Ausgleich, die beliebig erhöht werden kann und von allen ausnahmslos zu bezahlen wäre, sobald konsumiert wird. Laut Helmo Pape wäre dieser Schritt einerseits gut für die Attraktivität von menschlicher Arbeit, da die Steuer auf Erwerbsarbeit dadurch abgeschafft werden könnte, andererseits würde durch die potenzielle Ressourcenschonung auch die Umwelt profitieren.

Am Ende des Videos kündigt Pape an, dass im nächsten Kapitel umsatzbasierte Steuern besprochen werden und verweist auf das Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen“, das 2020 von allen Grundeinkommensbewegungen gemeinsam initiiert wurde.

 

 

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BGE – Kapitel 4 von 8 Wolfgang Müller 1