Die Sehnsucht nach Veränderung – Droht das Ende der Demokratie?

Ein weiteres Panel der diesjährigen Sommergespräche der Waldviertel Akademie beschäftigt sich mit der Krise der Demokratie und ihren Ursachen.

Der ehem. Nationalratspräsident Dr. Andreas Khol sieht die Demokratie auf nahezu allen Kontinenten herausgefordert, z.B. durch die autoritär geführte Marktwirtschaft Chinas. Sie habe sich keineswegs, wie Francis Fukuyama Anfang der 90er-Jahre prophezeite, als einzig gangbare Lösung durchgesetzt. Selbst innerhalb Europas, der Wiege der Demokratie, mussten wir erkennen, dass demokratische Strukturen abgeschafft wurden und werden und dass es Rückschritte in Richtung Diktatur gibt. Ängste und Sehnsüchte des Volkes werden oftmals von den Regierenden ignoriert, und wenn sie jemand aufgreift, wird derjenige als Populist beschimpft. Allerdings beinhaltet auch die Direkte Demokratie, bei all ihren Möglichkeiten, große Gefahren, siehe Brexit.

Der ehemalige SPÖ-Clubobmann Dr. Peter Kostelka meint, dass die Sehnsucht nach Veränderung naturgegeben sei. Somit müsse sich auch Demokratie weiterentwickeln. Die Aufbruchsstimmung der 90er-Jahre und des Arabischen Frühlings ist der Ernüchterung der letzten Jahre mit steigenden autoritären Entwicklungen gewichen. Kostelka sieht Parallelen zwischen den Wahlergebnissen der 30er-Jahre und jenen der letzten Jahre in Europa. In den heutigen Wahlen ist der Schein wesentlich wichtiger als der Inhalt von Parteiprogrammen. Und die Medien machen fleißig mit.

Vertrauen in Politik sei (im Vergleich zum Vertrauen im privaten Bereich) grundsätzlich schwierig, da man weder die involvierten Personen noch deren Intentionen persönlich kenne, so die Politologin Dr. Katrin Prapotnik. Eine ideale Demokratie bestehe aus einer aktiven emanzipierten Zivilgesellschaft und einer demokratischen Verfassung sowie ihren Institutionen. Prapotnik stellt mit dem Demokratieradar eine neue, halbjährlich durchgeführte Befragung der Bevölkerung zum Vertrauen in die Politik vor.

Zu den Personen:
http://www.waldviertelakademie.at/sommergespraeche/266-programm-samstag-2018.html
Demokratieradar:
https://www.donau-uni.ac.at/de

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