Die Zeit drängt – Im Gespräch mit Hermann Arnold

Politik

Nach etwas mehr als zwei Jahren besucht uns der Unternehmer und NEOS-Mitbegründer Hermann Arnold wieder in unserer Küche. Zu Beginn steht die Corona-Krise im Mittelpunkt des Gespräches: warum reagieren manche Regierungen wesentlich härter als andere; warum gibt es so viel Zustimmung der Bevölkerungen zu den meist drastischen Maßnahmen; und wie stark die Krise als Katalysator für die Digitalisierung in vielen Gesellschaftsbereichen wirkt.

In seiner Funktion als Encourager hat der gebürtige Tiroler beim Versuch, die Demokratie zu reformieren, bereits drei „Bruchlandungen“ hingelegt: sowohl die Gründung einer politischen Partei, als auch der Weg über die von Arnold privat finanzierte NGO Österreich entscheidet sowie das Netzwerk Demokratie 21 konnten zwar durchaus Einzelerfolge vorweisen, aber die gewünschten Ziele nicht erreichen. Alle Projekte hatten ihre Berechtigung; doch haben wir, so Arnolds Einschätzung, nicht mehr so viel Zeit, um deren Entwicklung abwarten zu können. Von der Bevölkerung gab es bisher wenig Unterstützung, sowohl in finanzieller Hinsicht, als auch was tatkräftige Mithilfe betrifft. Österreicher trauen sich politische Eigenverantwortung scheinbar nicht zu, so Arnold’s Analyse.

Der Dorfplatz Demokratie 21 lädt überparteilich Experten zu vorgegebenen Themen ein, die in geschlossenen Räumen ganz offen miteinander (und nicht übereinander, wie heute oft üblich) diskutieren, um zu neuen Lösungen zu kommen. Weiters werden Podcasts in neuen Formaten gestaltet, zb aktuell die Demokratie-Rundrufe, wo jeder der bis zu 100 Teilnehmer 60-120 Sekunden Zeit hat, um seine wichtigsten Aspekte darzustellen. Ziel des Projektes ist es, die Kanäle zu finden, über die man alle Akteure der Demokratieentwicklung zusammenbringen kann.

Zur Finanzierung hat der Wahlschweizer hauptsächlich sein eigenes Geld verwendet; doch muss er sich mittlerweile eingestehen, dass es scheinbar kein privates Interesse an solchen Projekten gibt und Demokratie 21 nun auch um öffentliche Förderungen ansuchen muss, um zu überleben. Für den Bürger scheint die Selbstentmündigung kein Problem darzustellen; und dass, obwohl es offensichtlich ist, dass die Systeme generell an ihre Leistungsfähigkeit gelangen: die Vertreter der repräsentativen Demokratie werden immer unglaubwürdiger – mit Trump als lebende Karikatur eines sterbenden Systems.

Neben diesem Projekt setzt sich Arnold seit Kurzem mit dem Thema Revolution auseinander. Die meisten Revolutionen stellten sich gegen bestimmte Entwicklungen (und nie für etwas) und forderten viele Todesopfer. Es gilt bereit zu sein für den Zeitpunkt, an dem eine relevante Menge der Bevölkerung bereit ist für große Veränderungen; denn ist man zu früh dran dann gehört man zu denjenigen, die im Kerker verschwinden oder erschossen werden.

Weitere Themen des Gespräches umfassen: die Werteverschiebungen der letzten Jahre (vor allem seit Trump); Monarchie vs Expertenregierung; das Vorleben von Veränderungen für die eigene Umgebung; die Tendenz der Minderheit, Mehrheitsentscheide nicht mehr zu akzeptieren; der zunehmende Hang der Menschheit zu Autoritäten; die Rolle der Medien und vieles mehr.

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Hermann Arnold Wolfgang Müller CC BY SA 4.0