Sozialdemokratie ab ins Musem? Neue Perspektiven für progressive Politik

Unter der Leitung von Matthias Vavra diskutieren diesmal Prof. Anton Pelinka, Autor von Die Sozialdemokratie – Ab ins Museum ?, und der Politologe Adrian Kreutz, Verfasser des Werkes Sozialimus heute?.

Die wichtigste Rolle der Sozialdemokratie nach dem Krieg war ihre Beteiligung am Aufbau des demokratischen Sozial- und Wohlfahrtsstaates, meint Anton Pelinka. Damit sei sowohl größtmögliche individuelle Freiheit, als auch soziale Gerechtigkeit erreicht worden. Dieser Erfolg konnte bisher aber nur auf nationalstaatlicher Ebene erreicht werden; die Transformation auf europäischer Ebene sei bisher nicht geglückt. Dies sieht man aktuell in der Coronakrise: sozialdemokratische Parteien verfolgen teilweise konträre Strategien (zB in Schweden oder Spanien).

Der funktionale Fehler der Sozialdemokratie sei, dass sie nach den Erfolgen der 60er und 70erjahre mit breiten Wohlstandsgewinnen für alle eigentlich „am Ziel“ war, und es nicht schaffte, sich danach neu zu erfinden, so Adrian Kreutz. Es folgten 30 Jahre Neoliberalismus, die dazu führten, dass heute der Ruf nach Sozialismus (also dem radikaleren Bruder der Sozialdemokratie) wieder stärker wird.

Die Sozialdemokratie hat mit ihrer erfolgreichen Politik dazu beigetragen, dass ihre Stammwähler, das sogenannte Proletariat, nahezu verschwunden sind bzw ins Kleinbürgertum aufgestiegen sind – das jetzt Abstiegsängste hat. Dies führt zu einer starken Abgrenzung gegen Migration ound zu einer Öffnung Richtung rechtspopulistischer Parteien und deren Heilsversprechungen. Der Restbestand des Proletariats fühlt den Druck der Veränderung umso stärker und hat dementsprechend noch größere Vorbehalte gegen Migration, bis hin zu Rassismus. Das Phänomen ist nicht neu, so Pelinka: viele, die sich 1934 mit der Sozialdemokratie identifiziert haben, haben 1938 Hitler zugejubelt und sich am Raubzug gegen die Juden beteiligt. Die Analyse dessen, was damals passiert ist, ist auf sozialdemokratischer Seite aber ausgeblieben.

Die grundsätzliche Frage, so Adrian Kreutz, ist, ob es für die Sozialdemokratie überhaupt noch jemanden gibt, den sie politisch repräsentiert. Bedarf es eines radikalen Wandels, um für Wähler wieder attraktiver zu sein? Oder hat die Sozialdemokratie ausgedient und die Zukunft gehört dem Sozialismus?

Weitere Inhalte dieser Diskussion: internationale Solidarität innerhalb der Sozialdemokratie, die Chancen für linkspopulistischen Pragmatismus, Koalitionen mit rechten Parteien, sozialistische Fehlentwicklungen, politische Einbindung von Migranten, Antworten auf die aktuelle Krise und vieles mehr.

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Die Sozialdemokratie, ab ins Museum-YOUTUBE Wolfgang Müller 1
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