Zensur früher und heute – Dr. Hannes Hofbauer

Politik

Zur Veröffentlichung seines neuen Buches Zensur – Publikationsverbot im Spiegel der Geschichte ist der Verleger und Autor Dr. Hannes Hofbauer zu Besuch bei Michael Karjalainen-Dräger in den Kamingesprächen.

Der Begriff Zensur hat sehr unterschiedliche Bedeutungen, auf die der Bürgerrechtsaktivist zu Beginn eingeht. Für ihn ist aus herrschaftspolitischer Sicht zentral, dass sich kirchliche, staatliche oder kapitalistische Herrschende nur noch mit rigorosen Verboten durchsetzen können, wenn sie zum Mittel der Zensur greifen. Es zeugt von einer gewissen Schwäche, da das eigene Narrativ nicht mehr ohne Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden kann.

Die moderne Form der Zensur beginnt mit der Erfindung des Buchdrucks in Europa vor etwa 600 Jahren. In Mainz, in dem Gutenberg tätig war, traten auch die ersten kirchlichen Zensoren auf, viele Jahre vor Martin Luther. Im Folgenden beschreibt Hofbauer am Beispiel des Buchdruckers Johann Philipp Palm Zensur in der napoleonischen Zeit.

Das Jahr 1848 brachte für kurze Zeit ein Fenster der umfassenden Meinungs- und Pressefreiheit. Als Wendepunkt kann es längerfristig aber nicht gesehen werden: denn spätestens seit den 1870erjahren erfolgte die Reaktion des Absolutismus; zB mit Verboten linksgerichteter Publikationen und Organisationen. Historisch gesehen muss man feststellen, dass sich sowohl linke, als auch rechte Regierungen bzw Machthaber der Zensur bedient haben; das Ausmaß der Repression war im Einzelfall aber höchst unterschiedlich.

Mit Beginn des 21. Jahrhunderts haben die Zensurmaßnahmen wieder eingesetzt. Höhepunkt dessen sind vor allem zwei Themenbereiche: die Zensur der Kritik an den Maßnahmen gegen die Coronapandemie und die Zensur russischer Medien. Die Von Staaten bzw der EU vorgegebenen Zensurregeln (die im Übrigen so verfasst sind, dass sie möglichst breit ausgelegt werden können, zB Hass im Netz) werden von den großen Internetkonzernen umgesetzt. Diese löschen oft viel mehr, als gesetzlich notwendig wäre – aber um sicher zu gehen, dass man keine Strafen ausfasst, wird im Zweifel zur eigenen Sicherheit lieber zu viel zensuriert, als zu wenig.  Diese Regeln richten sich vor allem an die neuen Medien im Internet, da die klassischen Medien sich bereits vor langer Zeit mit einem Presserat ein Kontrollorgan geschaffen haben, das angeblich die Qualität der Medien sichern soll, de facto aber als Zensurmechanismus missbraucht werden kann.

Angesichts der oft willkürlich erscheinenden und kaum mehr nachzuvollziehenden Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ist es für Regierende unmöglich, klar zwischen Information (Wahrheit) und Desinformation (Lüge) zu unterscheiden und darauf eine Zensur zu begründen. Es gehe einzig um die Machtausübung: Staaten geben für Testen und Impfen Unmengen an Geld aus (das der Pharmabranche zugutekommt); gleichzeitig werden Altenheime und Spitäler geschlossen, weil kein Personal vorhanden ist und Geld für Selbiges fehlt. Debatten darüber finden im Mainstream kaum statt, das Narrativ ist alternativlos. Und diejenigen Neuen Medien, die darüber berichten, werden mittels Youtube & Co technisch daran gehindert, ihre Sicht der Dinge zu verbreiten.

Wie die transatlantische Gemeinschaft mit russischen Medien umgeht, wie man Zensurmaßnahmen erfolgreich umgehen kann und wie sich die Zensur in Zukunft im Zuge des Ukrainekrieges auf allen Seiten verschärfen wird sind weitere Themen dieses Gesprächs mit Dr. Hannes Hofbauer.

Credits

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KG – Johannes Hofbauer Wolfgang Müller 1

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