Die USA nach den Wahlen – Kontinuität oder Zeitenwende?

Mitte November lud der BSA unter der Leitung von Mag. Maximilian Eberl Experten zur Diskussion über die gerade stattgefundene amerikanische Präsidentschaftswahl. Zu Beginn blicken die Teilnehmer auf die Zeit vor der Wahl zurück:

Cathryn Clüver Ashbrook, Executive Director an der Harvard Kennedy School, sieht diese Wahl aus mehreren Gründen als historisch: die hohe Wahlbeteiligung, die Sicherheitsvorkehrungen vor der Wahl, zB durch die Geheimdienste, und die Auseinandersetzungen rund um und mit Donald Trump. Die in den USA stark ausgeprägten unterschiedlichen Meinungsblasen machen es für die jeweilige Gegenseite schwer, mit Argumenten durchzudringen: daß es zB keinen Wirtschaftsaufschwung ohne konsequente Eindämmung der Pandemie geben werde, wird in den konservativen Medien kaum berichtet.

Die Historikerin und Populismusforscherin Dr. Ursula Prutsch sieht Trumps direkten Kontakt zu seinem Wahlvolk über Twitter und seine immer wieder zur Schau gestellte Position als Außenseiter, der nicht zum „Washingtoner Sumpf“ zählt, als wichtigste Gründe für seinen bisherigen Erfolg. Der Populismus Trumps hat unter den Rechtspopulisten weltweit bereits viele Nachahmer gefunden.

Auf Grund der hohen Anzahl an „Shy republicans“, die sich den als Feind auserkorenen Medien gegenüber nicht mehr deklarieren wollen, seien Meinungsumfragen nicht mehr geeignet, um verläßliche Wahlprognosen abgeben zu können, so der Kampagnen- und Kommunikationsberater Yussi Pick. Trumps Basis ist offensichtlich noch vorhanden – und dies sei auch ein Dilemma für die künftige Ausrichtung der republikanischen Partei.

President Elect Joe Biden sei auch in Europa unterschätzt worden, so Knut Dethlefsen, Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung in den USA. Biden hat recht früh erkannt, dass es in dieser Wahl nicht in erster Linie um ihn, sondern um Donald Trump und seine Abwahl geht. Sowohl vor, als auch nach den Wahlen bleibt er ruhig und läßt sich nicht auf Trumps Schlammschlachten ein. Der Fokus auf Sachpolitik, auch wenn der politische Gegner nicht darauf eingeht, sei auch für sozialdemokratische Parteien in Europa Vorbild.

Sowohl die demographischen Veränderungen, als auch die erodierte politische Bildung der Staatsbürger und die großen Unterschiede im Wahlverhalten der Generationen sind in dieser Wahl zum Ausdruck gekommen, so Clüver Ashbrook. Die offensichtliche Spaltung der Gesellschaft zu überwinden, müsse eines der Hauptziele für Bidens Präsidentschaft sein.

Im Folgenden gehen die Diskutanten auf die Wochen nach der Wahl und auf Publikumsfragen ein: Trumps Negierung des Wahlergebnisses und seine juristischen Wahlanfechtungen, die neue Rolle des größten rechten Senders FoxNews und neuer Online-Medien, die Nachwahlen zum Senat in Georgia und ihre möglichen Auswirkungen und viele weitere interessante Themen.

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Die USA nach den Wahlen Wolfgang Müller 1