Dr. Caspar Einem – Mut und Glaubwürdigkeit in der Politik

Zwei Faktoren haben den ehemaligen Innen-, Wissenschafts- und Verkehrsminister Dr. Caspar Einem in seinem Leben geprägt: einerseits seine angeborene Neugier, andererseits die Offenheit gegenüber allen Menschen, die ihm vor allem sein Vater mitgegeben hat: egal welchen Status das gegenüber innehat, Einem versuchte, ihm/ihr immer auf Augenhöhe zu begegnen.

Der studierte Jurist arbeitete zunächst als Bewährungshelfer, wo er auch mit der Release-Bewegung in Kontakt kam. Für ihn, der großbürgerlicher Sicherheit aufwuchs, waren die Begegnungen dort sehr erhellend. Er lernte Armut und die damit verbundenen Konsequenzen kennen, und dies sollte seinen weiteren Lebensweg prägen. Er erkannte, dass man große Veränderungen nur über ein politisches Engagement erreicht kann.

Nach langjähriger Tätigkeit für die Arbeiterkammer wechselte Einem in die OMV als Chef der Konzernstrategie. Schon damals in den 90ern experimentierte der Energiekonzern mit nachwachsenden Rohstoffen, doch zB beim Raps musste man schnell feststellen, dass die Produktion viele Subventionen verschlang und sie sich niemals wirtschaftlich rechnen würde. Damals wie heute scheint die Brennstoffzelle erfolgversprechend im Kampf gegen die CO2-Emissionen, allerdings ist ihre Herstellung sehr teuer.

1995 wurde Einem sozialdemokratischer Innenminister unter Kanzler Vranitzky. Neben einer Anekdote mit Erhard Busek beschreibt er die damaligen Herausforderungen an dieses Amt und die Umgangsweise mit den Medien, vor allem der Kronenzeitung. Die Versuchung der Macht ist gerade in diesem Ressort verlockend. Die Umfärbung der wichtigsten Posten zuerst von rot auf schwarz (unter Strasser) und dann unter Kickl von schwarz auf blau ist zwar (schlechte) österreichische Tradition, die Konsequenzen daraus können aber sehr negative Auswirkungen für alle Österreicher haben.

Natürlich darf in so einem Gespräch die nahezu allerorts feststellbare Krise der Sozialdemokratie nicht fehlen. Einer der Gründe dafür ist, dass die zentrale Versprechung der Sozialdemokraten nicht mehr umgesetzt wird: jeder Mensch soll trotz weltweiter Konkurrenz einen Job haben und davon leben können. Durch Blair, Schröder und Klima gerieten die ursprünglichen Grundsätze der Sozialdemokratie in den Hintergrund, die Mitwirkung am neoliberalen Kurs kann nur schwer bestritten werden. Aus dieser Unglaubwürdigkeit heraus ist es schwer, Menschen noch für eigene Ideale zu überzeugen. Hinzu kommt, dass die Sozialdemokratie (im Gegensatz zur Kurz-ÖVP) kein verständliches Narrativ hat. Beispielsweise hatte man nach dem Misstrauensvotum gegen die schwarzblaue Regierung offensichtlich keinen Plan für die Wahlen und die Zeit danach. Beleidigt zu sein ist jedenfalls kein Narrativ, wofür man gewählt wird.

Einem vermisst Mut in der Politik. Man könne auch mit unpopulären Maßnahmen langfristig Wahlen gewinnen, wie zB Wolfgang Schüssel trotz massivem Widerstand der Kronenzeitung bewiesen hat.

Sowohl die vielseits geschürte Angst, als auch der Zorn darüber, dass die liberale Demokratie in schwierigen Zeiten nicht oder nur sehr langsam „liefert“, sind die Gründe für die Krise, in der sich diese Regierungsform derzeit befindet. Wie gefährlich diese Entwicklung ist, kann man in Polen und Ungarn sehen. Die Politiker müssen endlich aufwachen und wieder Politik für die Menschen machen. Sie müssen wieder mehr miteinander sprechen und tragfähige Kompromisse aushandeln, anstatt sich auf unverrückbare Standpunkte zurückzuziehen. Institutionen wie das Forum Alpbach, an dem Einem ebenfalls mitwirkt, können dafür die Bühne bieten.

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