Was wir zum BGE Volksbegehren 2021 wissen sollten

Das Bedingungslose Grundeinkommen, wie es sich Helmo Pape, Obmann des Vereins Generation Grundeinkommen, vorstellt, bietet jedem Mitglied der Gesellschaft einen Betrag, der der hoch genug ist, um davon menschenwürdig zu leben – und dies ohne einen Zwang zu einer Gegenleitung. Momentan werden Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren gesammelt; dazu ist es wichtig, dieses Thema in der öffentlichen Diskussion zu verankern.

Papes bunter beruflicher Werdegang führte ihn von der Tischlerlehre bis in die Finanzbranche. Als Devisenhändler in einer Wiener Großbank erlebte er die Finanzkrise 2008, die ihn mit dem BGE in Berührung brachte. Die Thesen im Buch Einkommen für Alle von DM-Gründer Götz Werner waren für Pape anfänglich ob des vorgestellten Gießkannenprinzips total absurd, weil es überhaupt nicht zu seinem Weltbild – Eigenverantwortung und Leistungsprinzip – gepasst hat. Dieses war allerdings durch die Krise schon geschädigt, und so näherte er sich nach mehrmaligem Lesen dieser Idee immer mehr an. Denn im Endeffekt geht es beim BGE nicht nur um Geld, sondern auch um Freiheit und um Verteilung der Macht: sozial und liberal treffen sich in diesem Konzept.

Finanziert würde das BGE in letzter Konsequenz über Arbeit. Deren Definition geht aber weit über die Erwerbsarbeit hinaus: die Arbeit an sich persönlich (Ausbildung, Gesundheit), die Hilfe, die man Verwandten und Freunden angedeihen lässt (Pflege), aber auch die Tätigkeiten in Freiwilligen-Organisationen gehören laut Pape zu diesem Begriff. Und auch die Arbeit, die nicht gemacht wird: verfallende Industrieruinen, um die sich niemand kümmert, oder auch ein Kind, das weinend auf der Straße steht, und alle gehen daran vorbei.

Neben dem Erwerbszweck bietet Arbeit auch die Möglichkeit, sich selbst zu erkennen, sich auszudrücken und zu realisieren, dass man mit seiner Tätigkeit einen Unterschied in der Welt machen kann; und sie bringt die Menschen zusammen.

Viele Menschen merken, dass wir in einer Periode großer Veränderungen leben. Pape hofft, dass damit auch die Zeit für das BGE gekommen ist; denn immer mehr Menschen realisieren, dass durch Robotik und Digitalisierung immer weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stehen; gleichzeitig werden die Menschen immer älter. Die Coronakrise hat dazu geführt, dass das Thema bedingungsloses Grundeinkommen gesellschaftlich breiter diskutiert wird, die Medienberichterstattung hat zugenommen. Viele haben erkannt, dass Corona nicht die letzte Krise gewesen ist und dass das BGE einen stabilisierenden Effekt auf die Gesellschaft hat, indem es die Existenzangst beseitigt.

Am Beispiel unserer Moderatorin Yvonne Gaspar beschreibt Pape im Folgenden die Eckpunkte des BGE-Konzepts und welche konkreten Auswirkungen/Freiheiten es für die Entfaltung der Menschen böte. Durch das BGE ändern sich mittelfristig auch die Gedankengänge: dadurch, dass Existenzängste wegfallen, fällt z. B. die Ausrede weg, für (Kauf)Entscheidungen nicht verantwortlich zu sein oder keine Zeit für wichtige Dinge/Überlegungen zu haben. Natürlich wird dadurch auch der ein oder andere überfordert sein, wenn sein Lebensweg tatsächlich von persönlichen Entscheidungen abhängt.

Die Frage, warum jemand noch arbeiten geht, wenn er Geld ohne Aufwand bekommt, wie sich der Kapitalismus mit dem BGE zum Positiven verändern würde und warum auch reiche Menschen auf Grund des durch das BGE erreichten sozialen Friedens profitieren sind weitere Themen, die dieses informative Gespräch abrunden.

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IP – BGE Wolfgang Müller 1
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