Europa – ein Nachruf (Online Buchpräsentation von Dr. Hannes Hofbauer)

Im Rahmen der coronabedingt online abgehaltenen Rosa Luxemburg Konferenz 2021 stellt Dr. Hannes Hofbauer sein neues Buch Europa – ein Nachruf vor. In diesem Werk setzt sich der Verleger und Publizist nicht nur kritisch mit der Europäischen Union auseinander; er beleuchtet auch die Grundlagen der Ideen zu Europa in den letzten Jahrhunderten, beginnend mit den Kreuzzügen.

Die zentrale Stellung, die Europa in den letzten 150 Jahren weltweit innehatte, geht langsam aber sicher auf den pazifischen Raum über, im Speziellen auf China. Ein Beispiel des Zerfallsprozesses der EU ist der 2020 in Kraft getretene Brexit; aber auch die Zunahme der illiberalen Regierungen innerhalb des Gemeinschaftsgebietes deuten darauf hin. Mauro Ferrari, der europäische Präsident des Forschungsrates, einer der wichtigsten Männer im Kampf gegen Corona, trat am Höhepunkt der ersten Welle ab: aus dem überzeugten Europäer war auf Grund vieler negativer Erfahrungen mit Bürokratie und Entscheidungsunfähigkeit ein EU-Kritiker geworden.

Das Abkommen, den Impfstoff ausschließlich auf europäischer Ebene einzukaufen, hat nur bis zum Oktober 2020 gehalten, als Ungarn selbständig in Russland eingekauft hat. Dies lag vor allem auch am mangelhaften Einkaufsmanagement der EU, wie sich in den letzten Wochen immer stärker zeigt. Europäische Nachbarstaaten sind wesentlich weiter mit dem Testen und Impfen als viele Mitglieder der EU.

Seit der Weltwirtschaftskrise 2008 fand in der EU ein systematisches Kaputtsparen des Gesundheitswesens statt, welches in Österreich (trotz schwarzblauer Versuche) vergleichsweise milde ausfiel. In Italien wurden beispielsweise 46000 Spitalsbetten und 8000 Ärzte abgebaut.

Auf die Coronakrise selbst haben die meisten Staaten national reagiert, z.B. mit Grenzschließungen. Die EU habe sich erst im Mai 2020 zu Wort gemeldet, nach dem Merkel-Macron-Plan. Der darauffolgende Streit, wieviel von diesen 750 Milliarden Euro als Kredite bzw als Unterstützung vergeben werden, hat die Fliehkräfte innerhalb der Union weiter erhöht – ebenso wie der Budgetstreit zwischen der EU und Italien 2018/19.

In den 2000er Jahren gab es zahlreiche Proteste gegen die Zentralisierungsstendenzen innerhalb der EU. 2005 lehnt eine Mehrheit der Bevölkerung in den Niederlanden und Frankreich die neue, zentralistischere EU Verfassung ab, 2008 folgt Irland diesem Beispiel. Diese vielen Weckrufe wurden in Brüssel ignoriert, mit dem Ergebnis des Brexit im Juni 2016.

Die inneren Zerfallserscheinungen wurden sowohl durch die Finanzkrise 2008 und die darauffolgenden Durchgriffsrechte für die EU auf nationale Budgets, als auch durch die Flüchtlingskrise 2015/6 mehr und mehr verstärkt. Auch hier hat die EU keine gute Figur abgegeben, da sie sich sowohl gegen die Wünsche der Flüchtlinge, als auch gegen nationale Interessen (zB Ungarns) gestellt hat. Auch die Generierung von Feindbildern – Russland, Türkei, Trump – sei eigentlich ein Zeichen politischer Schwäche.

Im weiteren Verlauf beschreibt Hofbauer die Vorlaufgeschichte zum Brexit, die historische Abgrenzung Europas gegenüber Muslimen und Orthodoxen und viele weiter historisch wichtige Ereignisse und Einigungspläne für unseren Kontinent.

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Europa – ein Nachruf Wolfgang Müller 1