BP-Wahl: Das blaue Überraschungsei
Ein überraschend klarer Sieger, eine Abwahl von Rot und schwarz, und eine weitere Niederlage für die Meinungsforschung - der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl mit ein paar persönlichen Ausblicken.
Kategorie - Politik
Alle Artikel in Politik
Zeitungsente führt zum Bundestrojaner
Heute veröffentlichte der AKVorrat seine Stellungnahme zum Vorschlag von Justizminister Brandstetter, eine staatliche Überwachungssoftware (Bundestrojaner) einzuführen. Die detaillierte juristische und technische Stellungnahme zeigt, warum diese Anlassgesetzgebung mehr Probleme bereitet als sie lösen kann. PDF Download Der Einsatz staatlicher Überwachungssoftware, wie…
AK Vorrat kritisiert Bundestrojaner – bringt mehr Probleme als er lösen könnte
Das Justizministerium arbeitet an einer gesetzlichen Regelung, den so genannten Bundestrojaner zu legalisieren. Der AKVorrat zeigt die vielfältigen Probleme auf, die jegliche deratige Software in ihrem gesammten Lebenszyklus mit sich bringt.
Die Amtsinhaber und die AfD machen das Rennen
Die Wahlen sind vorbei, die Ergebnisse bekannt. Jetzt folgt das Aufarbeiten und die Suche nach Koalitionen.
AKVorrat veröffentlicht juristische Analyse: Staatsschutzgesetz muss in die Reparatur
Seit Ende März 2015 der erste Entwurf für das Staatsschutzgesetz zur Begutachtung verschickt wurde, hat der AKVorrat alle Hebel in Bewegung gesetzt, um auf die Probleme in diesem Gesetz aufmerksam zu machen.
Frau Dr. Griss, wie halten Sie es mit Europa?
Die Veranstaltung war sehr gut besucht, das überwiegend ältere Publikum schien großes Interesse an Frau Dr. Griss zu haben. Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, eröffnet die Diskussionsrunde, die sich bewusst nur dem Thema „Europa“ widmen will, mit…
Warum Donald Trump das geringere Übel ist
Auf republikanischer Seite spitzt sich der Wahlkampf auf zwei höchst unterschiedliche Kandidaten zu: Donald Trump, der momentan die besten Chancen auf die Nominierung hat. Und Ted Cruz, seinem erzkonservativen Herausforderer.
Pressekonferenz zum polizeilichen Staatsschutzgesetz
Der Arbeitskreis Vorratsdaten (AK Vorrat), der österreichische Rechtsanwaltskammertag (ÖRAK) und der österreichische Journalisten Club (ÖJC) luden am Montag, den 18.1.2016 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz, um gemeinsam darüber zu informieren, welche nachtteiligen Auswirkungen das kurz vor dem Beschluss stehende polizeiliche Staatsschutzgesetz…